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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die internationalen Online-Businessportale www.myglobalbizz.de, www.myglobalbizz.com (Betreiber: Multimedi4d, Meinrad Haspel)

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Eintragungen bei den Online-Businessportalen www.myglobalbizz.de und www.myglobalbizz.com, Multimedia4d – Meinrad Haspel, Hausserstr. 142, 72076 Tübingen, vertreten durch Herrn Meinrad Haspel(im Folgenden „Multimedia4d“). Multimedia4d bietet diesen internationalen Eintragsservice natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden „Nutzer“) ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB an. AGB des Nutzers gelten nicht, es sei denn Multimedia4d hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

2. Rahmenbedingungen

Diese AGB gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Multimedia4d und dem Nutzer, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Form, auch für zukünftige Verträge, erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden. Multimedia4d informiert den Nutzer unverzüglich über Änderungen der AGB. Sollte sich der Nutzer nicht innerhalb von 10 Werktagen schriftlich auf diese Änderungsanzeige melden, gelten die AGB als in der geänderten Form als akzeptiert. Der Nutzer wird im Rahmen der Änderungsmitteilung seitens Multimedia4d auf diese Bedeutung des Schweigens hingewiesen.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Multimedia4d betreibt die Online-Businessportale www.myglobalbizz.de, www.myglobalbizz.com. Für die genannten Internetportale bietet Multimedia4d einen kostenlosen und kostenpflichtigen Eintargsservice. Bei allen Einträgen handelt es sich um Einträge von Inhalten des Nutzers in das Online-Gewerbeverzeichnis von Multimedia4d und deren Veröffentlichung

Der gesamte Leistungsumfang der einzelnen Eintragsmöglichkeiten von Multimedia4d sowie die aktuellen Preise sind auf der Homepage unter http://www.myglobalbizz.de detailliert beschrieben und abrufbar.

3.2 Multimedia4d bietet die Eintragsservices unter Einbeziehung aller allgemein zugänglicher Telekommunikationsleistungen, Telekommunikationsnetze, und Telekommunikationsdienste an. Es ist dem Nutzer bewusst, dass die Veröffentlichung seiner Inhalte im Internet dazu führen kann, dass Dritte diese speichern, weitergeben und bearbeiten, ohne dass Multimedia4d dies sicher verhindern kann.

3.3 Multimedia4d weist sie ausdrücklich darauf hin, dass die gleichzeitige Veröffentlichung von Inhalten von Wettbewerbern des Nutzers auf dem jeweiligen Online-Businessportal nicht ausgeschlossen ist.

3.4 Mit der Anmeldung eines kostenlosen Standardeintrages erklärt sich der User ausdrücklich damit einverstanden, dass innerhalb seines Eintrages Werbeanzeigen Dritter (in Form von z.B. Google AdSense Werbeformaten, InText Werbung usw.) veröffentlicht werden.

4. Vertragsabschluss

Das Vertragsverhältnis zwischen Multimedia4d und dem Nutzer kommt mit dem Absenden einer Online-Eintragsmeldung für einen durch den Nutzer ausgewählten Tarif durch Anklicken des Buttons „Eintrag speichern“ zustande. Daraufhin bekommt der Nutzer eine automatisch generierte Rechnung per E-Mail mit dem gewählten Tarif zugestellt (kaufmännisches Bestätigungsschreiben). Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben ist ebenfalls vertragsbegründend oder vertragsändernd.

5. Verantwortlichkeit Nutzer

5.1 Im Rahmen einer Online-Beauftragung ist eine Anmeldung unter Eingabe eines Passwortes und eines Benutzernamens erforderlich. Der Nutzer sichert zu, dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben.

6. Gewährleistung

6.1 Multimedia4d übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Abrufbarkeit der von ihr zu veröffentlichenden oder veröffentlichten Inhalte.

6.2 Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der Eintragsservices sowie für kostenfreie Eintragsservices ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

6.3 Multimedia4d gewährleistet keine bestimmte Anzahl von Kontakten, z.B. in Form von Abrufen der veröffentlichten Inhalte.

7. Rechte von Multimedia4d

7.1 Multimedia4d ist stets bemüht, die formale Qualität der Veröffentlichung der Inhalte zu sichern. Multimedia4d hat daher das Recht, die Einträge, insbesondere Branchen und Produkte, Titel und Beschreibung des Eintrages sowohl bei der Ersteintragung als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik, zu ändern.

7.2 Multimedia4d ist berechtigt, Einträge abzulehnen oder vorübergehend oder endgültig zu löschen, insbesondere wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, bei Vorliegen einer nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnung durch Dritte. Dies gilt auch, wenn die Inhalte des Nutzers auf Seiten mit rechtsverletzenden Inhalten verweisen oder eine Weiterleitung auf diese erfolgt. Gelingt dem Nutzer innerhalb einer von Multimedia4d gesetzten, angemessenen Frist der Nachweis der Rechtmäßigkeit nicht, ist Multimedia4d zudem zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt.

8. Wartungsarbeiten

Multimedia4d ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. Sie ist bemüht, Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

9. Fremde Inhalte

9.1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der Einträge. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere Text- und Bilddateien) keine gesetzlichen Regelungen und/oder Rechte Dritter verletzen.

9.2. Multimedia4d macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen. Es findet keine regelmäßige Vorauswahl oder regelmäßige Kontrolle der Inhalte statt.

10. Freistellung

Der Nutzer stellt Multimedia4d von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten gegen Multimedia4d geltend machen, frei. Der Nutzer übernimmt sämtliche Kosten, die Multimedia4d in diesem Zusammenhang entstehen, einschließlich aller Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

11. Nutzungsrechte

11.1. Der Nutzer räumt Multimedia4d ein einfaches, auf die Nutzung im Rahmen dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen dieses Vertrages vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht berechtigt Multimedia4d insbesondere zur Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie zur öffentlichen Wiedergabe zu Informationszwecken.

Multimedia4d ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden und an Dritte, weiterzugeben, soweit dies zur Umsetzung dieses Vertrages sinnvoll ist.

11.2. Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von Multimedia4d zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Multimedia4d zu.

12. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

12.1. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail widerrufen.

Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Multimedia4d Meinrad Haspel, Hausserstr. 142, 72076 Tübingen per Brief, oder per per E-Mail an: info(AT)myglobalbizz.de.

12.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

13. Laufzeit und Kündigung

13.1. Die Laufzeit eines Vertrages über einen kostenlosen Eintrag ist unbefristet, beginnend mit dem ersten Tag der erstmaligen Freischaltung.

13.2. Die Laufzeit eines Vertrags über einen kostenpflichtigen Eintrag beträgt mindestens 12 Monate, beginnend mit dem ersten Tag der erstmaligen Freischaltung. Der Vertrag über einen kostenpflichtigen Eintrag verlängert sich nicht automatisch. Sie erhalten automatisch jeweils 4 Wochen vor Ablauf der Vertragsdauer per E-mail eine neue Rechnung/Zahlungsaufforderung zugesandt. Sollte kein Zahlungseingang erfolgen wird der Eintrag lediglich mit den Inhalten des kostenlosen Eintrages weitergeführt.

13.3. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

14. Vergütung

14.1. Für die Einträge von Multimedia4d gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise, die unter http://www.myglobalbizz.de oder http://www.myglobalbizz.com einsehbar sind.

14.2. Die Vergütung ist nach Zugang der Rechnung, ohne Abzug sofort zahlbar und fällig. Sollte innerhalb von 5 Werktagen kein Zahlungseingang erfolgen werden lediglich die Inhalte des kostenlosen Eintrages online zur Verfügung gestellt.

14.3. Entscheidet sich der Nutzer vor Ablauf der Mindestlaufzeit zur Löschung seines Eintrages, wird die anteilige Jahresgebühr nicht zurückerstattet, es sei denn, es liegt ein Verschulden seitens von Multimedia4d vor.

15. Datenschutz

15.1. Multimedia4d achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die Multimedia4d im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Multimedia4d Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Multimedia4d nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Multimedia4d wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer einer Offenlegung zustimmt.

15.2. Multimedia4d darf den Nutzer in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax kontaktieren.

16. Haftung

16.1. Multimedia4d haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

16.2. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen Multimedia4d bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

16.3. Für von Multimedia4d nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt Multimedia4d keine Haftung.

16.4. Soweit über die Online-Businessportale der Multimedia4d eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet Multimedia4d weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Multimedia4d nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc.

16.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien oder arglistigen Verhaltens von Multimedia4d und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

16.6. Soweit die Haftung von Multimedia4d ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Multimedia4d.

16.7. Multimedia4d übernimmt keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die durch die Nutzung dieser Website, das Vertrauen auf die darin enthaltenen Informationen oder den Download von Daten und/oder Programmen entstehen. Dies gilt auch für einen möglichen Virenbefall. Die auf unserer Website veröffentlichten Inhalte legen das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde. Multimedia4d übernimmt übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Informationen für die Nutzung an anderen Orten geeignet sind oder sich in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung dieser Orte befinden.

17. Sonstiges

17.1. Es gilt deutsches Recht.

17.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Tübingen Sitz der Multimedia4d. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben.

Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Multimedia4d ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.

17.3. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte.

18. Inhalte

Änderung und Irrtum vorbehalten. Die Informationen auf unserer Website werden sorgfältig und in regelmäßigen Abständen bzw. bei aktuellem Anlass überprüft, berichtigt, ergänzt und aktualisiert. Dennoch können fehlerhafte, unrichtige und/oder lückenhafte Informationen enthalten sein. Auch die Abwesenheit gewerblicher oder geistiger Schutzrechte Dritter kann nicht garantiert werden. Alle genannten Firmen-, Produkt- und Markenbezeichnungen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber und in der Regel marken-, gebrauchsmuster- oder patentrechtlich geschützt. Multimedia4d macht sich keine fremden Marken zu Eigen. Bitte beachten Sie, dass unsere Website größtenteils Informationen enthält, die von den Unternehmen (Dritten) in einem geschützten Bereich selbst eingestellt werden. Die Verantwortung für diese Inhalte liegt vollständig beim jeweiligen Autor. Multimedia4d behält sich vor, ohne Ankündigung auf den Inhalt und die Gestaltung der Einträge Einfluss zu nehmen oder die Veröffentlichung von Einträgen ganz abzulehnen, da wir verantwortlich für den Inhalt der Homepage sind und auch einen entsprechenden Standard halten wollen. So wird darauf z.B. geachtet, dass die Ladezeit durch zu viele oder zu große Grafiken nicht zu sehr erhöht wird. Es versteht sich von selbst, dass die Inhalte nicht gesetzeswidrig sein dürfen. Es besteht Multimedia4d gegenüber kein Anspruch auf Aufrechterhaltung des Angebotes oder Weiterführung in der bestehenden Art und Aufmachung.

19. Links

Links auf andere Webseiten haben lediglich informativen Charakter und spiegeln nicht zwingend die Meinung von Multimedia4d wider. Multimedia4d haftet nicht für die Inhalte fremder Webseiten und übernimmt insbesondere auch keine Verantwortung für deren Inhalte, Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit. Ausgenommen hiervon ist Vorsatz.

Die Einrichtung von Links von anderen Websites auf zu dieser Website gehörende Seiten bzw. Daten ist gestattet, wir bitten allerdings um eine entsprechende Benachrichtigung. Unzulässig und ausdrücklich unerwünscht ist allerdings eine Verlinkung, die die Herkunft der Informationen verschleiert. Dies gilt vor allem für die Einbindung oder Darstellung von Seiten bzw. Daten in einem Teilfenster (Frame).

20. Zitate

Die Wiedergabe von Seiten, Texten und/oder Artikeln ist ausschließlich nur bei schriftlicher Genehmigung gestattet, und nur dann wenn sie in vollem Umfang und ohne irgendeine inhaltliche oder redaktionelle Veränderung wiedergegeben werden, und die Quelle genannt wird.

21. HTML / Dateien

Es ist nicht erlaubt, innerhalb der Eintragsmöglichkeiten HTML zu verwenden. Einige Ausnahmen bildet hier der "Premiumeintrag". Diese Möglichkeiten sind jedoch durch einen HTML-Editor vorgegeben. Einträge, die dennoch HTML enthalten, werden ohne Vorankündigung gelöscht. Bilddateien, die Inhalte beinhalten, die nicht in ummittelbarem Zusammenhang mit der Anzeige oder dem Firmeneintrag stehen, werden von uns gelöscht. Dies gilt ebenfalls für animierte Firmenlogos.

22. Verkauf der Online-Businessportale

Multimedia4d ist jederzeit dazu berechtigt, seine Online-Businessportale an Dritte zu veräußern. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass im Falle eines Verkaufes an Dritte seine angegebenen Inhalte, im Zuge der Übertragung, mit veräußert werden dürfen.

Rechtlicher Hinweis:

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